"Kommunaltourismus” nennen es die Kritiker, unverzichtbares Instrument der Entwicklungszusammenarbeit die Befürworter – ganz unzweifelhaft aber ist das seit dem Zweiten Weltkrieg entwickelte Konzept der Städtepartnerschaften eine Art Außenpolitik auf kommunaler Ebene.

Ein Gedanke vor allem war es, der bei dieser Bewegung Pate stand: Die Aussöhnung zwischen den Völkern Europas, das Bestreben, einander besser kennen und verstehen zu lernen. Heute bringt diese Initiative Städte und Kommunen (nicht nur) aus ganz Europa zusammen, sie wird von weiten Kreisen der Bevölkerung getragen und als Chance zur Schaffung eines europäischen “Wir”-Gefühls verstanden.

Oft war die Initiierung eines Jugend- und Schüleraustauschprogramms der erste Schritt, dem Besuchsreisen und künstlerische Auftritte folgten; inzwischen sind die – vor allem vom Engagement der Bürger getragenen – Verbindungen aus dem Alltagsleben vieler Städte und Kommunen kaum wegzudenken. “Städtepartnerschaften sind ein ausgezeichnetes Beispiel dafür, wie Bürgerinnen und Bürger die Integration Europas auf lokaler Ebene vorantreiben können”, sagt etwa der für Bildung und Kultur zuständige EU-Kommissar Ján Figel, dessen Behörde jedes Jahr “Goldene Sterne der Städtepartnerschaft” an zehn herausragende Projekte verleiht, die erfolgreich zur europäischen Integration beigetragen haben.

Institutionen wie der Rat der Gemeinden und Regionen Europas helfen bei der Partnersuche, bieten sich auf ihren Internetseiten als Vermittler an, stellen Musterverträge zum Downloaden ins Netz, begleiten wie die Europäische Kommission partnerschaftswillige Kommunen von der bloßen Idee bis hin zu deren konkreten Umsetzung.

Und das Interesse der Kommunen scheint ungebrochen: Nach einer bei der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) geführten Liste unterhalten derzeit 3.036 deutsche Kommunen 6.406 partnerschaftliche Beziehungen mit entsprechenden Partnern im Ausland (eingeteilt nach vertraglich besiegelten “Partnerschaften”, zeitlich begrenzten bzw. projektbezogenen “Freundschaften” und informellen “Kontakten”). Das Netz der deutschen kommunalen Partnerschaftsbewegung ist längst weltumspannend und reicht wie im Falle Nördlingens bis nach Wagga Wagga in Australien oder im Falle Leipzigs bis zum äthiopischen Addis Abeba.

Der Schwerpunkt der deutschen Städtepartnerschaftsbewegung allerdings liegt mit 5.915 kommunalen Verbindungen eindeutig in Europa und innerhalb Europas wiederum ist Frankreich mit 2.209 Verbindungen der Favorit, dem (weit abgeschlagen) Großbritannien mit 534 Partnerschaften sowie Polen mit 452 Partnerschaften folgen (wobei Polen im Kreis der Länder des ehemaligen “Ostblocks” zum wichtigsten Partnerland deutscher Kommunen avanciert ist). Außerhalb Europas sind die USA mit 162 Verbindungen das wichtigste Partnerland, gefolgt von Israel mit 85 Verbindungen. Vermehrt werden allerdings werden Verbindungen in entfernte Kontinente geknüpft; das Beispiel der Tsunami-Katastrophe in Südostasien hat gezeigt, wie wertvoll die unbürokratische und schnelle Hilfe von Partnergemeinden im Alltag ist.

Historische und zeitgeschichtliche Motive für kommunale Verbindungen rücken denn auch zunehmend in den Hintergrund; immer größer wird der Beitrag, den Städte und Gemeinden zur kommunalen Entwicklungszusammenarbeit leisten.

“Unverzichtbares Instrument in der Entwicklungszu-sammenarbeit”

Für Christian Ude, den Präsidenten des Deutschen Städtetages und Münchener Oberbürgermeister, etwa ist das Konzept der Städtepartnerschaften ein halbes Jahrhundert nach seiner Entwicklung auch und gerade in Zeiten der Globalisierung von herausragender Bedeutung. Ein Interview.

Das 40-jährige Jubiläum der Verbindung zwischen Frankfurt und Tel Aviv hat gezeigt: Städtepartnerschaften stellen eine Art "kommunale Außenpolitik" dar. Erfahren die Kommunen die ihrem politischen Stellenwert angemessene Unterstützung auf Bundes-, Landes- und europäischer Ebene oder wünschen Sie mehr (auch an finanziellem) Rückhalt?

Nichts ist so gut, dass es nicht noch besser werden könnte. Der Bund, genauer das Auswärtige Amt, unterstützt den Kultur- und Jugendaustausch im Rahmen von Partnerschaften seit den 70er-Jahren. Die Summen, die dafür zur Verfügung stehen, sind allerdings bescheiden. Sie stellen nicht mehr als eine Anerkennung dar, werden aber gleichwohl in Zeiten klammer kommunaler Haushalte gerne angenommen. Die Europäische Union unterstützt kommunale Partnerschaften ebenfalls. Auch hier gilt, dass das Budget des EU-Partnerschaftsfonds nicht sehr üppig ist und daher keine merkliche Entlastung der kommunalen und privaten Beiträge leisten kann.

Unabhängig von der bescheidenen finanziellen Anerkennung in Form von Fördermitteln haben wir schon den Eindruck, dass die kommunalen Partnerschaften im politischen Raum ein Kümmerdasein fristen. Dies wird dieser Tage besonders im Bereich der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit deutlich. Das 21. Jahrhundert steht im Zeichen der Stadt, schon heute wohnen mehr als die Hälfte der Menschen in Städten rund um den Globus – so viele wie noch nie zuvor. Bis zum Jahr 2030 sollen es sogar zwei Drittel der Weltbevölkerung sein. In Deutschland, Europa und auf internationaler Ebene stellen sich immer mehr Organisationen der Herausforderung, zusammen mit den Städten und Gemeinden eine lebenswerte Zukunft für die Menschheit zu schaffen. Die deutschen Städte haben langjährige Erfahrungen mit kommunalen Auslandskontakten. Das bevorzugte Instrument dieses kommunalen Auslandsengagements sind die Städtepartnerschaften bzw. Projektpartnerschaften. Gerade im heutigen entwicklungspolitischen Prozess hat man die Bedeutung der Stadt, ihrer Bürgernähe erkannt.

In der deutschen Entwicklungspolitik scheint diese Erkenntnis aber noch nicht angekommen zu sein. Wir würden uns auf jeden Fall mehr Kooperation auf diesem Feld mit dem Bund wünschen – und natürlich auch eine finanzielle Unterstützung. Denn der schon angesprochene Topf des Auswärtigen Amtes umfasst diese Art der kommunalen Kooperation nicht.

Trotz vieler positiver Erfahrungen verbietet sich die Frage nach der Aktualität nicht: Ist das vor allem nach dem Zweiten Weltkrieg entwickelte Konzept der Städtepartnerschaften heute noch zeitgemäß – und ist es angesichts der strukturellen Finanzprobleme der Kommunen künftig überhaupt noch finanzierbar?

Die beiden wichtigsten Ziele der Städtepartnerschaftsbewegung nach dem Zweiten Weltkrieg waren Aussöhnung und Sicherung friedlicher Beziehungen zwischen den Völkern durch Begegnung. Beide Ziele sind heute weitgehend erreicht. Man könnte also in der Tat zu der Auffassung gelangen, dass die Mission der kommunalen Partnerschaftsbewegung erfüllt ist und dass sich ihr Konzept insofern überlebt hat.

Ich würde einer solchen Sicht zumindest hinsichtlich des zweiten Ziels – friedliche Beziehungen zwischen den Völkern – aber nicht zustimmen. Das Bemühen um ein friedliches Miteinander, um Toleranz gegenüber anderen Kulturen und Traditionen ist ein immerwährendes Bemühen. Deshalb erfüllen Städtepartnerschaften nach wie vor eine wichtige Rolle – trotz offener Grenzen und vielfältiger individueller Reisemöglichkeiten. Denn sie bieten einen Zugang zum Anderen, zum Fremden, der an Intensität und Kontinuität nicht zu vergleichen ist mit der touristischen Annäherung an ferne und nahe Länder. Ja, ich bin sogar der Meinung, dass Städtepartnerschaften in Zeiten der Europäisierung und Globalisierung ein ganz besonderes Angebot enthalten. Für Jugendliche wird es für ihr berufliches Fortkommen immer wichtiger, Fremdsprachen zu beherrschen und sich mühelos in verschiedenen Kulturen bewegen zu können. Wer könnte hier ein besseres Angebot unterbreiten als die Städtepartner? Sie sind verlässliche Netzwerke, auf deren Basis Schüler, Lehrlinge und Betriebe Fremdsprachenaustausch und Berufspraktika organisieren können. Städtepartnerschaften können darüber hinaus auch Ansatzpunkte für Kooperationen kleiner und mittelständischer Unternehmen sein. Natürlich kommen auch kommunale Partnerschaften nicht ohne Geld aus. Gleichwohl, in der kommunalen Partnerschaftsarbeit geht es nicht in erster Linie ums Geld, sondern um die Aktivierung des bürgerschaftlichen Engagements. Kommunale Partnerschaften leben vor allem vom Engagement der Bürgerinnen und Bürger. In den ersten Jahren der Partnerschaftsbewegung stand das Rathaus als Dreh- und Angelpunkt einer Städtepartnerschaft vielleicht stärker im Blickfeld. Das hat sich merklich geändert. In vielen Städten haben Partnerschaftsvereine wesentliche Teile des operativen Geschäfts übernommen. Die Kommune hat sich deshalb nicht zurückgezogen, aber sie tritt gegenüber dem Bürgerengagement etwas mehr in den Hintergrund. Ich kann diese Entwicklung nur begrüßen. Städtepartnerschaften müssen sich auf die Unterstützung durch die Kommunalpolitik verlassen können, aber sie brauchen nicht das Rathaus als Schaltzentrale.

Die ersten Städtepartnerschaften nach dem Krieg wurden vor allem innerhalb Europas geschlossen – sollten die Kommunen vor dem Hintergrund einer erfolgreichen und nahezu abgeschlossenen europäischen Integration künftig verstärkt Verbindungen mit außereuropäischen Städten eingehen?

Die deutsche kommunale Partnerschaftsbewegung konzentriert sich zwar auf Europa, dennoch haben deutsche Städte schon früh ihre Fühler auch ins außereuropäische Ausland ausgestreckt oder sind von dort angesprochen worden. An dieser Stelle komme ich nochmals auf das Thema der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit zurück, das zunehmend an Bedeutung gewinnt und wo in Zukunft der Schwerpunkt der außereuropäischen kommunalen Arbeit liegen wird. Im Prozess der Globalisierung und der Intensivierung der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit verschiebt sich der Schwerpunkt der kommunalen Zusammenarbeit weg von Europa und hin zu außereuropäischen Ländern und besonders in die Entwicklungsländer. Kommunale Entwicklungszusammenarbeit hat neue Formen angenommen, und durch Projektpartnerschaften und kommunale Netzwerke sind zeitgemäße Weiterentwicklungen kommunaler Auslandsarbeit zustande gekommen. Bei der Beseitigung der globalen Herausforderungen zum Beispiel der Bewältigung der Folgen der Tsunami-Katastrophe finden die Kommunen immer mehr Beachtung. Weltweit wollen die Städte ihre Ziele gemeinsam erreichen.

Deutsche Städte und Gemeinden fanden sich in der Vergangenheit häufig in einer gebenden Rolle wieder, in der sie ihren ost- und außereuropäischen Partnerstädten Impulse und Anstöße beispielsweise auch bei Verwaltungsreformen vermitteln konnten – hat sich diese Rolle angesichts der Strukturreformen, denen sich deutsche Kommunen ausgesetzt sehen, nicht verschoben? Können deutsche Kommunen inzwischen vielleicht mehr von ihren Partnern lernen als umgekehrt?

Kommunale Partnerschaften sind Lern- und Erfahrungsgemeinschaften, die auf Gegenseitigkeit beruhen. Ich bezweifle, dass deutsche Städte immer nur Gebende in den Städtepartnerschaften waren. Begegnung bleibt nicht ohne Folgen. Sie zwingt zum Vergleich, relativiert eigene Positionen bzw. Verfahrensansätze und regt Denkprozesse an. Heute kann sich niemand mehr hinstellen und ernsthaft behaupten, er habe die allein seligmachende Lösung für ein Problem. Lösungsansätze entstehen durch Erfahrungsaustausch und durch das Lernen voneinander. Partnerschaften fördern die interkulturelle Kompetenz der Beteiligten und helfen den Städten, mit der Globalisierung zurechtzukommen.

Wie sollte eine Städtepartnerschaft idealerweise aussehen? München unterhält Partnerschaften mit sieben Städten in drei Kontinenten – sind Sie diesem Ideal in Ihrer Kommune nahe gekommen?

Die allererste Partnerschaft mit Verona wurde von der Großmarkthalle angeregt, die nächsten beiden mit Edinburgh und Bordeaux dienten dazu, die Gräben des Zweiten Weltkriegs zu überwinden. Diese Partnerschaften haben sich vor allem durch den starken Schüleraustausch bewährt. Sapporo wurde Partnerstadt, weil dort 1972 die Winterspiele stattfanden, während München im selben Jahr die Sommerspiele ausrichtete. Wegen der großen Entfernung, der horrenden Flugkosten und der Sprachprobleme sind die Beziehungen nicht so vielfältig wie mit den europäischen Schwesterstädten. Wegen des Reaktorunglücks von Tschernobyl erhielt die Partnerschaft mit Kiew eine besondere Ausprägung, hier stand von Anfang an humanitäre Hilfeleistung im Vordergrund. Ganz anders die Beziehung zu Cincinnati in den USA: In dieser Stadt mit vielen deutschen Einwanderern gibt es eine zivilgesellschaftliche Unterstützung der Partnerschaft, von der man in anderen Städten nur träumen kann. Die jüngste Partnerschaft mit Harare in Simbabwe sollte der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit dienen, leider wurde sie von der immer schlimmer werdenden Schreckensherrschaft von Präsident Mugabe in Mitleidenschaft gezogen und auf Eis gelegt. So unterschiedlich können Städtepartnerschaften sein. Ideal möchte ich sie nennen, wenn sie nicht aus “Kommunaltourismus” bestehen, sondern von möglichst vielen Institutionen außerhalb der Stadtverwaltung mitgetragen werden, etwa der Industrie- und Handelskammer (Verona), den Universitäten und der Anwaltskammer (Bordeaux), Wirtschaftsunternehmen und Bürgerinitiativen (Cincinnati), staatlichen Schulen (Edinburgh) oder Hilfsorganisationen (Kiew). Dass Partnerschaften wegen der politischen Entwicklung, wegen Unglücksfällen oder Naturkatastrophen an Bedeutung gewinnen oder verlieren, wird auch in Zukunft so bleiben. Wir bevorzugen deshalb immer mehr Projektpartnerschaften, beispielsweise die Münchner Wiederaufbauhilfe für Batticaloa in Sri Lanka nach dem Tsunami.

Ihr schönstes Erlebnis – woran erinnern Sie sich beim Thema Städtepartnerschaft ganz persönlich?

Unvergesslich ist mir meine erste Reise in die Schwesterstadt Sapporo, an der ich als “selbst zahlende Begleitperson” meiner Ehefrau, der damaligen SPD-Stadträtin Edith von Welser-Ude teilnehmen durfte. Im Münchner Flughafen ließ ich mich in den Sessel plumpsen mit den Worten: “Jetzt ist der ganze Stress vorbei.” Der Reiseveranstalter sagte dazu nur trocken: “Für manche hat der Stress erst hier begonnen, wenn sie merkten, dass sie den Pass vergessen haben!” Das war das Stichwort: Der Pass! Ich hatte ihn tatsächlich vergessen! Und meine Frau auch! Dritter und letzter Aufruf der Maschine nach Tokio. Wir stiegen ein, ohne zu wissen, ob wir in Tokio das Flugzeug verlassen dürfen. Aber bei der Ankunft empfing uns tatsächlich zu nachtschlafender Zeit eine Botschaftsangehörige mit einer Plastiktüte, in der sie zwei Pässe, einen Stempel und ein Stempelkissen hatte. Wir mussten Automatenfotos machen lassen und haben dann am Boden kniend die Fotos eingeklebt und abgestempelt – umringt von Dutzenden kopfschüttelnden Japanern. Nie mehr in meinem Leben habe ich das Auswärtige Amt für so unverzichtbar gehalten!

Die Fragen stellte Susanne Laux, freie Journalistin und Autorin mit Schwerpunkt Internationale Politik, Bonn

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